Die Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preussischen Monarchie

Frontmatter -- Vorrede zur ersten Auflage -- Vorrede zur zweiten Auflage -- Abkürzungen -- Inhalt -- 1. Historische Einleitung -- 2. Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preußischen Monarchie vom 30. Mai 1853 -- 1. Anwendungsgebiet -- Titel I. Von den Grundlagen der städtischen Verfassung -- 2. Der Stadtbezirk und seine Veränderung -- 3. Die Einwohner der Stadt -- 4. Recht der Einwohner zur Benutzung der Gemeinde Anstalten, Pflicht zur Tragung der Gemeindelaften. Forensen -- 5. Der Erwerb des Bürgerrechts -- 6. Verleihung des Bürgerrechts. Ehrenbürgerrecht -- 7. Verlust und Ruhen des Bürgerrechts -- 8. Wahlrecht der Forensen und juristischen Personen -- 9. Die Stadtgemeinden als Korporationen. Selbstverwaltung -- 10. Willensorgane der Stadtgemeinden -- 11. Selbftgesehgebungsrecht der Städte (Autonomie). Ortsstatuten -- Titel II. Von der Zusammensetzung und Wahl der Stadtverordnetenversammlung -- 12. Zahl der Stadtverordneten. Verstärkung der Versammlung -- 13. Bildung der Wählerabteilungen -- 14. Einteilung in Wahlbezirke -- 15. Einteilung der Stadtverordneten auf mehrere Ortschaften -- 16. Die Hausbesitzer in der Stadtverordnetenversammlung -- 17. Die Erfordernisse des passiven Wahlrechts -- 18. Wahlperiode. Ruhen und Verlust des Bürgerrechts in ihren Folgen für die gewählten Stadtverordneten. Grundsätze für die regelmäßige Ergänzung der Stadtverordnetenversammlung -- 19. Die Wählerliste -- 20. Berichtigung und Offenlegung der Wählerlisten. Berichtigungsverfahren -- 21. Die Wahlen. Ergänzungswahlen. Ersatzwahlen -- 22. Erhaltung der erforderlichen Anzahl von Hausbesitzern in der Versammlung -- 23. Wahlbekanntmachung und Einladung zur Wahl -- 24. Zusammensetzung des Wahlvorstandes -- 25. Die Wahlhandlung -- 26. Das Wahlresultat -- 27. Veröffentlichung des Wahlergebnisses. Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl. Verfahren betreffend Feststellung der Gültigkeit der Wahl -- 28. Beginn und Ende der Wahlperiode. Einführung der Gewählten -- Titel III. Von der Zusammensetzung und Wahl des Magistrats -- 29. Zusammensetzung des Magistrats. Anzahl der Mitglieder -- 30. Wählbarkeit zum Magiftratsmitgliede -- 31. Die Wahlperiode. Die regelmäßige Ergänzung der Schöffen -- 32. Die Wahl der Magistratsmitglieder -- 33. Die Bestätigung -- 34. Einführung der Magistratsmitglieder. Der Titel „Stadtaltester‘ -- Titel IV. Von den Versammlungen und Geschäften der Stadtverordneten -- Vorbemerkung zu Titel IV: Allgemeine Abgrenzung der Zuständigkeit des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung. Historisches -- 35. Die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung. Mitdeschlußfassungsrecht des Magistrats -- 36. Zustimmungsrecht des Magistrats. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Gemeindebehörden. Aufführungsrecht des Magistrats -- 37. Das Kontrollrecht der Stadtverordnetenversammlung: Akteneinsicht; Kontrollausschüffe -- 38. Dervorftandder Stadtverordnetenversammlung. Protokollführer. Teilnahme des Magistrats au den Sitzungen -- 39. Zusammenberusung der Stadtverordneten -- 40. Art und Weise der Zusammenberufung -- 41. Regelmäßige Sitzungstage -- 42. Beschlußfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung -- 43. Verfahren bei der Abstimmung -- 44. Ausschließung einzelner Stadtverordneten wegen widersprechender Interessen. Prozesse gegen den Magistrat oder dessen Mitglieder -- 45. Öffentlichkeit der Sitzungen -- 46. Leitung der Verhandlung. Sitzungspolizei -- 47. Beschlußbuch. Unterzeichnung der Protokolle. Mitteilung der Beschlüsse an den Magistrat -- 48. Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -- 49. Beschlüsse über das Gemeiudevermögen. Begriff und Arten desselben. Sondervermögen -- 50. Beschlüsse, die der Genehmigung der Aufsichtsbehörde unterliegen -- 51. Die freiwillige Veräußerung v