Regionale Wirtschaftspolitik im kooperativen Bundesstaat

Bücher lassen nicht immer erkennen, wieviele Menschen an ihrer Entste hung maßgeblich beteiligt waren. Beim Versuch, möglichst sachlich und knapp darzustellen, was mal zweifelnd, mal euphorisch erarbeitet wurde, geht allzuschnell der Blick auf jene verloren, die mit ihrer tatkräftigen Hilfe bei der Suche nach dem ‘roten Faden‘, nach Überflüssigem, nach großen und kleinen Fehlern oder einfach nach Unterstützung und Halt zum Gelin gen entscheidend beigetragen haben. Insbesondere Michael Kreile, Hartmut Häußermann, Joachim Blatter, Roland Scherer, Kathleen Toepel und Barba ra Nägele sowie den Interviewpartnern, die meine Fragen meist sehr offen beantworteten, möchte ich an dieser Stelle danken. Ohne Bea und unsere Tochter Meret wäre die Arbeit so nicht entstanden. Ihnen ist sie deshalb gewidmet. 5 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 1. 1. Untersuchungsziel und Forschungsstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 1. 2. Begriffliche Abgrenzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1. 3. Methodik und Aufbau der Arbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 2. Regionale Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik vor 1990. . . . . . . . . 21 2. 1. Wesentliche Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung der regionalen Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2. 1. 1. Regionale Auswirkungen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2. 1. 2. Die regionale Bedeutung einzelner Fachpolitiken . . . . . . . . . . . 25 2. 1. 3. Politik der Europäischen Gemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2. 1. 3. l. Die Beihilfenkontrolle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2. 1. 3. 2. Die Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 2. 2. Die Ausgestaltung der regionalen Wirtschaftspolitik von Bund und Ländern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 2. 2. 1. Die Zielsetzung der regionalen Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . 55 2. 2. 2. Instrumente des Bundes: ERP-Programme, Investitionszulagengesetz und Zonenrandförderung . . . . . . . 60 2. 2. 3. Die Gemeinschaftsaufgabe ‘Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .