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Das wohlberatene Parlament. Orte und Prozesse der Politikberatung des Deutschen BT

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Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (IfP - Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar Prof. Berendt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit analysiert die Rolle der Enquete-Kommissionen und des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB) an der Politikberatung des Deutschen BT. Im Folgenden wird versucht, sich dem Phänomen aus der Perspektive der Trias von J. Habermas zu nähern und die unterschiedlichen Rollen der drei ‘Säulen‘ der Habermas¿schen Trias exemplarisch zu beleuchten. Die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt, ist letztlich der Ausgangspunkt derjenigen politischen Prozesse, die in der Verabschiedung eines neuen Gesetzes ihren Abschluss finden. Diese Macht kann als Herzstück der Demokratie allgemein angesehen werden, der Deutsche Bundestag ist ergo das zentrale Element der deutschen Variante der Demokratie, diese wird nicht zufällig als ‘Palamentarische Demokratie‘ bezeichnet. Er bildet - um im Bild zu bleiben - die Herzkammer der Demokratie in Deutschland. Jede Beratung des Parlaments als Ort des Ringens um die Wahrheit und die jeweils angemessenste Art und Weise mit dieser Wahrheit umzugehen, mithin den Willen der Wähler, die man repräsentiert bei der Behandlung aktuell politisch entscheidungsreifer Probleme oder gar drängender Probleme, die einer politischen Lösung kurzfristig zugeführt werden müssen, entstehen zu lassen und umzusetzen, ist also immer auch Politikberatung qua definitionem. Politikberatung genau da, wo sie zwingend auch stattfinden muss: In der Herzkammer unserer Demokratie. Möglichst unmittelbar bei der Legislative, dem Parlament.

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Stand:22.05.2024
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