Regieren in Italien

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Universität Hamburg (Institut für Politische Wissenschaft ), Veranstaltung: Reformen und institutioneller Wandel im politischen System Italiens , Sprache: Deutsch, Abstract: Regieren ist in Italien ein schwieriges Unterfangen. Das zeigt nicht zuletzt der hohe Verschleiß an Regierungen seit Beginn der italienischen Republik. Erst vor einigen Wochen musste Romano Prodi sein Amt als Ministerpräsident abgeben, da ihm die Parlamentsmehrheit abhanden gekommen war. Damit endete die nunmehr 61. Regierung seit Gründung der Republik. Erneut wurde der Ruf nach einer Wahlrechtsreform laut, die zu klaren Mehrheiten im Parlament und somit endlich zu einer Konsolidierung der Regierungsarbeit führen solle. Im Zentrum der bisherigen Vorschläge für eine Wahlrechtsreform steht die Einführung des Mehrheitswahlrechts, um die Fragmentierung im Parlament zu überwinden. Prodi musste mit einer Neun-Parteien-Koalition um einen Konsens ringen und verlor seinen Machtanspruch aufgrund der Entscheidung eines Ausreißers von einer kleinen Partei. Auf den ersten Blick also scheint ein Mehrheitswahlrecht, das für gewöhnlich klare Mehrheiten und eine überschaubare Anzahl an Parteien schafft, ideal zu sein, um in Italien eine solide Regierungsarbeit zu ermöglichen. Doch sollte hier nicht von den Verhältnissen, wie sie beispielsweise in Großbritannien vorliegen, auf Italien geschlossen werden. Die Apenninrepublik ist bekannt für die Besonderheiten ihres politischen Systems. Daher lautet die These dieser Arbeit, dass die Einführung des Mehrheitswahlrechts nicht zu stabilen Regierungen führen wird, sondern lediglich zu scheinbar klaren Parlaments- bzw. Parteimehrheiten. Zur Überprüfung dieser These wird nach folgendem Schema verfahren. Zunächst wird aufgezeigt, welche Bedingungen dazu beitragen, dass die Regierung in Italien so schwach gestellt und ihre Regierungszeit von so kurzer Dauer ist. Im folgenden Schritt werden die Charakteristika des Mehrheitswahlrechtes aufgezeigt. In diesem Kapitel wird erläutert, wie dieses Wahlrecht funktioniert und welche Folgen es idealtypisch für die Zusammensetzung im Parlament und die Regierungsarbeit hat. In einem dritten Schritt wird auf die italienischen Besonderheiten aufmerksam gemacht. Dabei wird zunächst auf die die Auswirkungen des von 1993 bis 2005 existierenden unvollständigen Mehrheitswahlrechtes eingegangen. Anschließend wird die Stellung der so genannten correnti in den großen Parteien vor der Parteienkrise analysiert. Im Fazit werden die drei oben aufgeführten Ebenen verknüpft und eine Prognose für die Wirkung eines Mehrheitswahlrechts in Italien gegeben.