Die EU-Strukturpolitik nach 2006

Das Werk beschäftigt sich umfassend und auf wissenschaftlichem Niveau mit der neuen EU-Strukturpolitik (auch bekannt als Kohäsionspolitik oder Regionalpolitik der EU) bzw. der Vergabe europäischer Fördermittel. Im Mittelpunkt stehen dabei die von der Europäischen Kommission im Dritten Kohäsionsbericht (2004) manifestierten und in den entsprechenden Verordnungsentwürfen (2006) konkretisierten Vorschläge zur Reform der EU-Strukturfonds und zu deren Mittelausstattung in der Förderperiode 2007-2013. Zunächst wird aufgezeigt, welche Meilensteine die Reformdebatte entscheidend geprägt, und welche Ereignisse Einfluss auf die Rahmenbedingungen und Entscheidungsszenarien bis zur Inkraftsetzung der Verordnungen im Jahr 2007 hatten. Dabei stehen die strukturpolitischen Inhalte des vorläufig gescheiterten EU-Verfassungsvertrages genauso im Blickfeld, wie der EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien. Im Hauptteil der Arbeit werden dann die Verordnungsentwürfe analysiert und bewertet (die Entwürfe wurden zwischenzeitlich ohne größere Änderungen in Kraft gesetzt). Zunächst wird die grundsätzliche Fortführung einer europäischen Strukturpolitik kritisch hinterfragt. Daran anknüpfend wird die neue Architektur des Fördersystems im Hinblick auf geografische, systematische, administrative und inhaltliche Aspekte untersucht. Leitfragen, die hier gestellt werden, sind: Was schlug die Kommission vor? Standen die Verordnungsentwürfe mit diesen Ankündigungen im Einklang? Halten die Vorschläge der Kommission einer objektiven Kritik stand? Treffen sie die eigentlichen Probleme der EU-Strukturpolitik? Abschließend beschäftigt sich die Untersuchung mit der Frage, welche finanziellen Mittel für die Strukturpolitik in einer auf 27 Staaten erweiterten Union angemessen sind. Dazu werden einschlägige Studien ausgewertet. Vor dem Hintergrund des festgestellten Bedarfs wird dann die finanzielle Vorausschau der Kommission bewertet. Durch die umfassende und kritische Behandlung des Themas "Europäische Fördermittel" ist dieses Buch eine einzigartige Heranführung an ein hochkomplexes Thema in einer klaren und verständlichen Sprache. Wer dieses Buch gelesen hat, kennt die Grundzüge und Kernprobleme der EU-Strukturpolitik.